Stadt Rhede

• CDU Fraktion

• SPD Fraktion

• Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• FDP Fraktion

Der Rat der Stadt Rhede ist für wichtige und weitreichende Entscheidungen zuständig.

Der Katalog der Ratszuständigkeiten, die nicht übertragen werden können, ergibt sich aus § 41 (1) Satz 2 GO. Daneben gibt es eine Vielzahl von Rechtsvorschriften, die eine ausschließliche Ratszuständigkeit festlegen.

Der Rat behält sich darüber hinaus generell die Entscheidung über einige Angelegenheiten vor. Diese können der Zuständigkeitsordung entnommen werden.

Andere Angelegenheiten gibt der Rat aus seiner Allzuständigkeit grundsätzlich ab. Er überträgt sie durch Hauptsatzung oder die Zuständigkeitsordnung auf Ausschüsse und den/die Bürgermeister/ Bürgermeisterin.

Der Rat kann sich allerdings jederzeit für einen bestimmten Kreis von Geschäften oder für einen Einzelfall die Entscheidung vorbehalten (§ 8 Abs. 2 der Hauptsatzung).

Gremien

• Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt

• Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport

• Betriebsausschuss

• Haupt- und Finanzausschuss

• Rat der Stadt Rhede

• Rechnungsprüfungsausschuss

• Verwaltungsrat Kommunalunternehmen Flächenentwicklung Rhede

• Wahlausschuss

• Wahlprüfungsausschuss

Externe Gremien

• Vertreterinnen und Vertreter in Organen und Ausschüssen anderer juristischer Personen und Personenvereinigungen

• Übersicht über die Gremien anderer Institutionen, in denen die Stadt Rhede durch den Bürgermeister oder einer/einen von ihm bestellten Bediensteten vertreten

Veröffentlichung der Angaben gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz und der Ehrenordnung des Rates der Stadt Rhede

Mit Wirkung zum 1. März 2005 trat in Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (KorruptionsbG) in Kraft.

Dieses Gesetz regelt unter anderem Veröffentlichungs- und Auskunftspflichten des Bürgermeisters, der Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger über Mitgliedschaften in verschiedensten Gremien, Nebentätigkeiten etc.

Nach § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW werden die Mitglieder des Rates sowie sachkundige Bürgerinnen und Bürger gem. § 58 Gemeindeordnung verpflichtet, schriftlich Auskunft über

• den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,
• die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 Satz 3 des Aktiengesetzes,
• die Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten Aufgabenbereichen in öffentlichrechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen,
• die Mitgliedschaften in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen,
• die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien

zu geben.

Alle Daten in den angehängten Tabellen (PDF-Dokumente) beruhen auf den Angaben der Mandatsträger. Diese werden jeweils jährlich im Frühjahr aktualisiert. Die Gewähr für die Richtigkeit der Angaben und Aktualisierung bei Veränderungen liegt bei dem beziehungsweise der Meldepflichtigen.

Nachfolgend können Sie die erteilten Auskünfte als PDF-Datei aufrufen:

• Bürgermeister Jürgen Bernsmann
• Mitglieder des Rates der Stadt Rhede
• Sachkundige Bürgerinnen und Bürger und stellvertretende sachkundige Bürgerinnen und Bürger
• Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner und stellvertretende sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner

Hier erfahren Sie, welcher Ausschuss tagt, wann und an welchen Tagen die Ratssitzungen stattfinden:

siehe Link

Hier finden Sie Kontaktinformationen zu Parteien, die im Rat der Stadt Rhede vertreten sind beziehungsweise zu ihren jeweiligen Organisationen

Bündnis 90/Die Grünen

Ortsverein Rhede
Julia Angemeer

Rüdiger Ebbers

46414 Rhede

E-Mail: info@gruene-rhede.de

Internetseite

CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands

Stadtverband Rhede
Andre Laigre
Südstraße 73

46414 Rhede

E-Mail: Andre.Laigre@cdurhede.de

Internetseite

CDU - Senioren-Union

Ortsverein Rhede
Christel Wegmann
Paßkamp 26

46414 Rhede

Internetseite

FDP - Freie Demokratische Partei Deutschlands

Ortsverein Rhede
Bernadette Ebers

46414 Rhede

E-Mail: de@fdp-rhede.de

Internetseite

Junge Union - JU

Ortsverein Rhede
Lasse Gastrock
Hardtstraße 65

46414 Rhede

Internetseite

SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ortsverein
Niklas Lohscheller

46414 Rhede

E.Mail: vorsitz@spd-rhede.de

Internetseite